FAQs

Unser Fachbereich der Erbbaurechtsverwaltung in der DOMITERRA übernimmt für Sie die vollständige Verwaltung Ihrer Liegenschaftsverträge. Egal, ob es sich um Erbbaurechtsverträge, Landpachten oder ähnliche (Pacht-)Verträge handelt: Unser kompetentes Team ist gleichzeitig Ihr Ansprechpartner als auch Ihr Vertragspartner und führt alle erforderlichen Vorgänge rund um die Verwaltung ihrer Verträge systemgestützt auf Basis unserer selbstentwickelten Software ADMILUX durch.

Im Erbbaurechtsgesetz (ErbbauRG) sind die für die Bestellung, Vertragsgestaltung, den Heimfall, die Entschädigung und den Zeitablauf die maßgeblichen Vorschriften seit über 100 Jahren geregelt. Dieses Gesetz ist die Basis aller aktuellen Erbbaurechtsverträge. In den neuen Bundesländern ist das Sachenrechtsbereinigungsgesetz (SachenRBerG) zu beachten, welches die Basis für die Überführung ehemaliger Nutzungsverhältnisse an Grundstücken nach dem Recht der DDR in Erbbaurechte bildet.

Eine Anpassung des Erbbauzinses in Form einer Erhöhung oder Reduzierung während der Laufzeit des Erbbaurechtsvertrags ist eine sogenannte Wertsicherung des Erbbauzinses.

Eine Wertsicherung bei einem Erbbaurecht kann entweder auf Basis einer vertraglich vereinbarten Wertsicherungsklausel erfolgen oder für den Fall, dass eine solche nicht vereinbart wurde, nach den Grundsätzen, die in der Rechtsprechung für diese Fälle entwickelt wurden.

Wurde keine Wertsicherungsklausel im Erbbaurechtsvertrag vereinbart, so ist eine Anpassung des Erbbauzinses nach den Voraussetzungen der Rechtssprechung teilweise bei vielen Erbbaurechten in der Vergangenheit praktisch nur zwei bis drei Mal in der gesamten Vertragslaufzeit möglich gewesen. Es ist immer im Einzelfall zu prüfen, ob die Parteien eventuell keine Wertsicherung, das heißt Anpassung des Erbbauzinses, wollten.

Wertsicherungsklauseln in einem Erbbaurechtsvertrag bestehen immer aus einem Anpassungsmaßstab und einem ggf. nur errechenbaren Anpassungszeitpunkt.